ISBN 9783843924276

978-3-8439-2427-6, Reihe Rechtswissenschaften

Matthias Sebastian Clever
Verbindungselemente in der Gemeinschaftsgeschmacksmuster­verordnung - Der Schutzausschluss von Must-Fit-Merkmalen gemäß Art. 8 Abs. 2 GGV

110 Seiten, Dissertation FernUniversität Hagen (2015), Softcover, A5

Zusammenfassung / Abstract

Der durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährte Designschutz erstreckt sich nicht auf das Design mechanischer Verbindungselemente. In dieser Arbeit werden die Voraussetzungen, Wirkungen und Rechtsfolgen des Must-Fit-Ausschlusses untersucht und anhand zahlreicher Beispiele erläutert. Dabei werden auch einige bislang kaum diskutierte Fallgestaltungen im Hinblick auf Must-Fit-Merkmale näher beleuchtet und diskutiert.