ISBN 978-3-8439-4019-1

978-3-8439-4019-1, Reihe Rechtswissenschaften

Bettina Sing
Zulässigkeit der Privatisierung öffentlicher Einrichtungen mit kulturellem, sozialem und traditionsbildendem Hintergrund am Beispiel der Privatisierung eines Weihnachtsmarktes

304 Seiten, Dissertation Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg (2018), Softcover, A5

Zusammenfassung / Abstract

Kommunale Bestrebungen, Selbstverwaltungsaufgaben auf Private zu übertragen, sind in Phasen klammer Haushaltslagen gängig. Für freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben ging man lange Zeit von einem uneingeschränkten gemeindlichen Einschätzungsspielraum aus. Für kulturelle, soziale und traditionsbildende kommunale Veranstaltungen am Beispiel eines Weihnachtsmarktes hat das Bundesverwaltungsgericht nunmehr Grenzen einer Privatisierung aufgezeigt. Das Ziel dieses Werks ist es darzulegen, unter welchen Bedingungen die Entledigung kommunaler Selbstverwaltungsaufgaben möglich ist. Neben einer grundsätzlichen Betrachtung der Möglichkeiten wird anlässlich der Weihnachtsmarktentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts durch Auswertung von Literatur und Rechtsprechung konkret herausgearbeitet, in welcher Art und Weise und unter welchen Voraussetzungen und Grenzen dies bei kulturellen und traditionsbildenden Veranstaltungen einer Kommune möglich ist. Die Arbeit sympathisiert nach kritischer Würdigung mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und macht die entsprechenden Privatisierungskriterien deutlich. Zugleich wird die bisherige verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zu dieser Fragestellung systematisch und kritisch analysiert.